Streitfälle bei Domainnamen

Die WIPO (World Intellectual Property Organization) bietet eine Fülle von Recherche- und Informationsmöglichkeiten auf ihrer Website. Ein Bereich betrifft Streitigkeiten um Domains, also z.B. Fälle, in denen jemand Domains reserviert und damit die Markenrechte von jemand berührt. Eine typische Anwendung wäre z.B. das Reservieren der Domain und das folgende Verwenden als was auch immer oder auch das kostenpflichtige Weiterreichen an den Markeneigentümer – Stichwort Cybersquatting. Ganz so einfach ist das mit dem Geldverdienen aber nicht.

Alle, die ihre Markenrechte durch einen Dritten verletzt sehen, der eine solche Domain angemeldet hat, können sich an die Schlichtungsstelle der WIPO wenden: www.wipo.int/amc
Dort werden dann in einem Verfahren die Argumente ausgetauscht, also wieso will jemand die bereits registrierte Domain bekommen von jemand, der sie vor ihm registriert hat. Die Antworten der Domainregistrierer in diesen Verfahren sind übrigens unisono sehr knapp, um es mal freundlich zu formulieren. Das passt wiederum gut zur Eindeutigkeit der Sachlage in den meisten Fällen. Hier ein paar Beispiele:

  • facebook.com.ua
  • virgingoshipping.com
  • alwayscoca.com
  • coca-cola.energy
  • cocacola.energy

Wie wird nun entschieden, ob die Anmeldung einer Domain unrechtmäßig war mit der Folge, dass sie an den Antragsteller übertragen werden muss? Genau, es gibt einen Antragsteller, der seine Rechte verletzt sieht und das darlegt. Der, dem die Domain weggenommen werden soll, kann etwas dagegen sagen, tut meist aber gar nix, weil es eh nichts bringt. Denn für die Entscheidung, wem die Domain rechtmäßig zusteht, gibt es drei Kriterien:

A. Identical or Confusingly Similar
B. Rights or Legitimate Interests
C. Registered and Used in Bad Faith

Das ist eigentlich selbsterklärend, vor allem wenn man mit dem Feld von Marken und Markenrecht ein wenig vertraut ist. Ein einzelner Gutachter wendet die Kriterien an, schaut sich die Argumente von beiden Seiten an, und trifft dann eine Entscheidung. Hier das Verfahren zu einem mustermäßigen Fall um eine Marke, wo es nicht viel Streitpotential gibt, da die Sache recht eindeutig ist.
Und hier noch ein paar weitere Fälle, wo sich jeder überlegen kann, wo das Problem gelegen haben könnte 😉

  • facebookdata.com
  • i̇nstagram.com
  • iqos-tw.co
  • toeflcertificateonline.com
  • kp-mg.com
  • solvaymail.com
  • 99ibm.com
  • trivago-flights.com
  • trivago-hotel-booking.com
  • trivago-hotel-deals.com
  • trivago-hotel-search.com
  • trivago-hotels-deals.com

Es ist sicher nicht immer so eindeutig, aber dennoch gibt dies einen ersten Einblick in die Problematiken, die sich aus Domainregistrierungen ergeben können – vor allem wenn man Markenrechte verletzt, die nicht so offensichtlich sind. Denn die gezeigten Fälle dürften kaum in Unkenntnis passiert sein.

Hier nochmal ein paar besondere Perlen, quasi ein Best Of:

WIPO Domain Decisions

 

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