Streitfälle bei Domainnamen

Die WIPO (World Intellectual Property Organization) bietet eine Fülle von Recherche- und Informationsmöglichkeiten auf ihrer Website. Ein Bereich betrifft Streitigkeiten um Domains, also z.B. Fälle, in denen jemand Domains reserviert und damit die Markenrechte von jemand berührt. Eine typische Anwendung wäre z.B. das Reservieren der Domain und das folgende Verwenden als was auch immer oder auch das kostenpflichtige Weiterreichen an den Markeneigentümer – Stichwort Cybersquatting. Ganz so einfach ist das mit dem Geldverdienen aber nicht.

Alle, die ihre Markenrechte durch einen Dritten verletzt sehen, der eine solche Domain angemeldet hat, können sich an die Schlichtungsstelle der WIPO wenden: www.wipo.int/amc
Dort werden dann in einem Verfahren die Argumente ausgetauscht, also wieso will jemand die bereits registrierte Domain bekommen von jemand, der sie vor ihm registriert hat. Die Antworten der Domainregistrierer in diesen Verfahren sind übrigens unisono sehr knapp, um es mal freundlich zu formulieren. Das passt wiederum gut zur Eindeutigkeit der Sachlage in den meisten Fällen. Hier ein paar Beispiele:

  • facebook.com.ua
  • virgingoshipping.com
  • alwayscoca.com
  • coca-cola.energy
  • cocacola.energy

Wie wird nun entschieden, ob die Anmeldung einer Domain unrechtmäßig war mit der Folge, dass sie an den Antragsteller übertragen werden muss? Genau, es gibt einen Antragsteller, der seine Rechte verletzt sieht und das darlegt. Der, dem die Domain weggenommen werden soll, kann etwas dagegen sagen, tut meist aber gar nix, weil es eh nichts bringt. Denn für die Entscheidung, wem die Domain rechtmäßig zusteht, gibt es drei Kriterien:

A. Identical or Confusingly Similar
B. Rights or Legitimate Interests
C. Registered and Used in Bad Faith

Das ist eigentlich selbsterklärend, vor allem wenn man mit dem Feld von Marken und Markenrecht ein wenig vertraut ist. Ein einzelner Gutachter wendet die Kriterien an, schaut sich die Argumente von beiden Seiten an, und trifft dann eine Entscheidung. Hier das Verfahren zu einem mustermäßigen Fall um eine Marke, wo es nicht viel Streitpotential gibt, da die Sache recht eindeutig ist.
Und hier noch ein paar weitere Fälle, wo sich jeder überlegen kann, wo das Problem gelegen haben könnte 😉

  • facebookdata.com
  • i̇nstagram.com
  • iqos-tw.co
  • toeflcertificateonline.com
  • kp-mg.com
  • solvaymail.com
  • 99ibm.com
  • trivago-flights.com
  • trivago-hotel-booking.com
  • trivago-hotel-deals.com
  • trivago-hotel-search.com
  • trivago-hotels-deals.com

Es ist sicher nicht immer so eindeutig, aber dennoch gibt dies einen ersten Einblick in die Problematiken, die sich aus Domainregistrierungen ergeben können – vor allem wenn man Markenrechte verletzt, die nicht so offensichtlich sind. Denn die gezeigten Fälle dürften kaum in Unkenntnis passiert sein.

Hier nochmal ein paar besondere Perlen, quasi ein Best Of:

WIPO Domain Decisions

 

Launch von Rohde & Schwarz CERTIUM

Wieder was zu feiern! Ein neues Projekt von mir hat das Licht der Welt erblickt!

Es geht diesmal um ein Produkt, das alle von uns brauchen, das allen nützt, aber keiner bemerkt. Mehr als 200 Flughäfen und Flugleitzentralen in aller Welt setzen schon auf Flugsicherungslösungen von Rohde & Schwarz* mit der erklärten Philosophie „Security by Design“.

Auf dem World ATM Congress 2020 präsentiert Rohde & Schwarz sein zukunftsweisendes Produktportfolio für die Flugsicherungskommunikation vom Mikrofon bis zur Antenne unter der neuen Marke CERTIUM: „Launch von Rohde & Schwarz CERTIUM“ weiterlesen

Der Namenswahnsinn bei Amazon – ein eigenes Universum

Bei manchen Produktkategorien auf Amazon ist die Namensvielfalt einfach nur erstaunlich. Bei Waschmaschinen fällt das dagegen gar nicht auf. Aber bei abseitigeren Kategorien mit weniger dominanten Marken, da fördert man Kurioses zu Tage. Ich habe die Kategorie der Aquariumbeleuchtung gewählt und mir die 42 Vorschlagsseiten durchgeschaut auf Namen, unter denen die Produkte angeboten werden. Im Shop bei Amazon sieht das so aus: „Der Namenswahnsinn bei Amazon – ein eigenes Universum“ weiterlesen

Neue Produktlinie von Bora!!!!!

Eine neue Produktlinie von BORA ist auf der Living Kitchen 2019 in Köln eingeführt worden. Der Name ist selbsterklärend: BORA Pure. Und stammt aus meiner Hand.

BORA Lüftungstechnik ist der Hersteller innovativer Kochfeldabzüge und Pionier bei der Ausstattung von Küchen mit Kochfeldern ohne störende Abzugshauben. BORA Pure ergänzt das bestehende Sortiment von drei Produktlinien: BORA Professional, BORA Classic und BORA Basic. „Neue Produktlinie von Bora!!!!!“ weiterlesen

Kerniger Knuspergenuss – Neu von Dr. Karg’s

Guilty Pleasures? Knabbern ist ganz vorn dabei. Ob Chips, Popcorn oder Beef Jerky. Doch jetzt gibt’s was wirklich Gutes. In jeder Hinsicht.

Die Marke Dr. Karg‘s ist bekannt für kerniges, gesundes Knäckebrot in vielen Geschmacksrichtungen und ihre kleinen Knäckestückchen als Snacks. Nachdem der Markt der salzigen Knabberartikel mit den Megasellern Chips und Flips schon stark gewachsen ist, sind nun die „gesünderen“ Artikel wie Salzbrezeln, Nüsse, Reisgebäck, Cracker dran. So führt der bekannte mittelständische Knäckespezialist Dr. Karg’s zu 2019 eine Knabberinnovation ein. „Kerniger Knuspergenuss – Neu von Dr. Karg’s“ weiterlesen

Knorr-Bremse – neue Kategorie und Friction-Produkte

Juhu, jippieh, rauf auf die Bühne! Zur InnoTrans 2018 in Berlin führt Knorr-Bremse viele Neuigkeiten ein. Als Systemhaus für Bremstechnologien ist Knorr-Bremse (wie der Name schon sagt) ja schon lange ein Begriff und ein klassischer Hidden Champion. Mittlerweile gehören aber auch jegliche Typen von Bremsbelägen in allen Formen und Materialien zum Sortiment. Der Sammelbegriff „Friction Technologies“ fasst sie in Zukunft sowohl intern wie auch nach außen zusammen. Diese Benennung zu finden war Teil eines größeren Projektes zur Kennzeichnung von Produktbereichen und Produktfamilien im Jahr 2017. „Knorr-Bremse – neue Kategorie und Friction-Produkte“ weiterlesen